Schülerfahrtkosten
Leistungsbeschreibung
Hinweis:
Es wird empfohlen, ein Portalkonto anzulegen, um über den Stand der Bearbeitung informiert zu werden.
Hierbei ist lediglich Ihr Name und E-Mailadresse anzugeben.
Schülerbeförderung ist die Beförderung der Schülerinnen und Schüler auf dem Schulweg. Ein Anspruch auf Schülerbeförderung bzw. Kostenerstattung besteht nur für bestimmte Schülergruppen, grundsätzlich haben die Erziehungsberechtigten die Kosten zu tragen.
Eine Beförderungspflicht bzw. ein Erstattungsanspruch beschränkt sich auf den im Gesetz aufgeführten Personenkreis, d. h. die Kinder, die einen Schulkindergarten besuchen oder die an besonderen Sprachfördermaßnahmen teilnehmen sowie die Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1 bis 10 der allgemein bildenden Schulen sowie der 11. und 12. Schuljahrgänge der Schulen für Schülerinnen und Schüler mit geistigen Behinderungen, Berufsgrundbildungsjahr, Berufsvorbereitungsjahr, Klasse 1 der Berufsfachschulen ohne Realschulabschluss.
Die Landkreise und kreisfreien Städte haben als Träger der Schülerbeförderung die in ihrem Gebiet wohnenden betreffenden Personen unter zumutbaren Bedingungen zur Schule zu befördern oder ihnen oder ihren Erziehungsberechtigten die notwendigen Aufwendungen für den Schulweg zu erstatten.
Die Beförderungs- oder Erstattungspflicht besteht grundsätzlich nur für den Weg zur nächsten Schule der gewählten Schulform.
Die Träger der Schülerbeförderung bestimmen in eigener Verantwortung, auf welche Art und Weise sie dieser Beförderungs- oder Erstattungspflicht nachkommen. Dabei können sie sowohl die Beförderungsart (Schulbusse, ÖPNV) als auch die Mindestentfernung zwischen Wohnung und Schule festlegen, von der an die Beförderungs- oder Erstattungspflicht besteht. Davon wird in unterschiedlicher Weise Gebrauch gemacht; in der Regel sind die Entfernungen zwischen 2 und 5 km festgesetzt, je nach Alter und örtlichen Verhältnissen.
Die Landkreise und kreisfreien Städte sind Träger der Schülerbeförderung. Gemäß § 114 des Niedersächsischen Schulgesetzes haben sie die Schülerinnen und Schüler der
- 1. bis 10. Schuljahrgänge der allgemeinbildenden Schulen,
- 11. und 12. Schuljahrgänge der Schulen für geistig Behinderte,
- Klasse I derjenigen Berufsfachschulen, die nicht den Sekundarabschluss I (Realschulabschluss) voraussetzen
unter zumutbaren Bedingungen zur Schule zu befördern oder ihren Erziehungsberechtigten die notwendigen Aufwendungen zu erstatten.
Die notwendigen Aufwendungen für den Schulweg und die Fahrtkosten zum Betriebspraktikum werden in der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Harburg geregelt.
Der Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten muss bis zum 31.10. eines jeden Jahres für das vorangegangene Schuljahr beim Landkreis Harburg gestellt werden. Belege, wie z. B. gelöste Fahrausweise, sind beizufügen.
An wen muss ich mich wenden?
Landkreis beziehungsweise kreisfreie Stadt
Landkreis Harburg
Welche Unterlagen werden benötigt?
Es werden ggf. Unterlagen benötigt. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.
Welche Gebühren fallen an?
Es fallen ggf. Gebühren an. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.
Rechtsgrundlage
Spezielle Hinweise
